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Wie eine gute Idee ins Budget kommt

Die meisten Ideen brauchen, damit sie Wirklichkeit werden, Geld. Deshalb wird aus vielen guten Ideen nichts: weil niemand dafür bezahlen will. Aus manchen Ideen aber wird sehr wohl etwas, nämlich dann, wenn politischer Wille und Umsetzungskraft dafür aufgebracht werden.

  • Wie entsteht ein Kindergarten – aus finanzieller Sicht?
  • Und wie wird aus einer Budgetzeile eine Schule?

Wir zeigen diesen Ablauf anhand eines konkreten Beispiels: des »Bildungscampus Hauptbahnhof«, wo neue Kindergarten- und Schulplätze für die Kinder Wiens geschaffen werden. Klicken Sie auf die Grafik, um zu sehen wie dieser Ablauf im Detail funktioniert.

Am Beispiel des Baus des Bildungscampus Hauptbahnhof zeigt die Darstellung welche Arbeitsschritte eingehalten werden müssen, damit aus einer Idee ein konkretes Projekt werden kann. Im ersten Schritt wird der Bedarf festgestellt: Im Jahr 2007 haben mehrere Stellen der Stadt darüber informiert, dass beim zukünftigen Hauptbahnhof neue Kindergartenplätze und Schulplätze benötigt werden. Schließlich entsteht beim neuen Hauptbahnhof eine kleine »Stadt in der Stadt«, ein lebendiges Umfeld mit vielen Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmern und Anrainerinnen bzw. Anrainern, und diese Menschen brauchen für ihre Kinder eine gute Versorgung mit Bildungs- und Betreuungseinrichtungen. Deshalb wird im zweiten Schritt der genaue Bedarf ermittelt und errechnet wie viel Raum dafür benötigt wird: Die für Kindergärten und Schulen zuständigen Stellen der Stadt berechnen, wie viel Grundstücksfläche für das neue Angebot gebraucht wird. Daraufhin wird ein geeignetes Areal gesucht und gefunden: Eine auf solche Fragen spezialisierte Abteilung der Stadt Wien begibt sich auf die Suche nach einem geeigneten Grundstück. Aus den Ergebnissen der Suche entstehen erste Kalkulationen, wie viel die Umsetzung kosten wird. Somit kann das Budget für die erste Phase festgelegt werden: Die erste Phase des Projekts besteht aus Planung und Bauvorbereitung inkl. einem Architekturwettbewerb. Dazu wurde im Jahr 2010 mit dem Willen der politisch Verantwortlichen der Stadt Wien ein Antrag im Gemeinderat beschlossen, durch den für diese Phase eine Million Euro bereitgestellt wurde. Ist ein Generalplaner gefunden, kann das gesamt Budget für den Bau festgelegt werden: 2011 war der Architekturwettbewerb abgeschlossen und ein eigener »Generalplaner« wurde damit beauftragt, das Bauprojekt im Detail zu planen – womit auch die Baukosten immer konkreter wurden. In Verbindung damit beschloss der Gemeinderat weitere 79 Millionen Euro zur Finanzierung des Neubaus für die Kindergarten- und Schulplätze am »Bildungscampus Hauptbahnhof«. Ist all das geschafft, kann die erste Tranche definiert und ausgegeben werden: Häuslbauerinnen und Häuslbauer wissen, dass für einen Bau benötigtes Geld nicht auf einmal verfügbar sein muss, sondern die Leistungen? der beteiligten Firmen in mehreren Tranchen? zu bezahlen sind. Daher wurden 2012 dafür 11,9 Millionen Euro in das Budget aufgenommen: Damit konnten die ersten Bauleistungen bezahlt werden. Im Juli 2012 wurde mit dem Bau begonnen. Das Idealbild aller Planer ist, dass eine Sache am Ende genauso viel gekostet hat, wie dafür geplant war. Im Fall des »Bildungscampus Hauptbahnhof« deckten sich beispielsweise die für 2012 geplanten Ausgaben fast auf den Euro genau mit den tatsächlichen Kosten. Im letzten Schritt werden weitere Teilbeträge eingeplant und auch ausgegeben: Für 2013 und 2014 wurden 20 und 18,2 Millionen Euro in das Jahresbudget der Stadt Wien aufgenommen. Diese Zahlen ergeben sich aus den Berechnungen der Planer des Projekts. Sie trachten danach (siehe oben), dass ihre Berechnungen mit den tatsächlichen Ausgaben möglichst übereinstimmen. Die Kalkulationen der Planer werden nachträglich von der Finanzkontrolle der Stadt Wien mit den Ausgaben verglichen, was zusätzliche Sicherheit für Steuerzahlerinnen und Steuerzahler schafft.
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