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Transparente Finanzen

In den letzten Jahren hat das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an Wissen und Transparenz im Finanzbereich massiv zugenommen. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass Spekulationsgeschäfte von Banken und privaten Unternehmen eine der zentralen Ursachen der globalen Wirtschaftskrise sind, in der wir uns immer noch befinden.

 

Die Berichterstattung über die maßlosen Finanzgeschäfte der größten Banken der Welt und auch einzelne Vorkommnisse in einem Bundesland haben zu Misstrauen in der Bevölkerung geführt. Darauf hat die Stadt reagiert. Als erstes Bundesland hat Wien daher ein Gesetz verabschiedet, das jede Form der »Spekulation mit Steuergeldern« verbietet. So waren z. B. Fremdwährungskredite lange Zeit ein gängiges Instrument des Schuldenmanagements.

 

In Folge der Finanzkrise sind diese ins Gerede gekommen und werden seither von einer Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger abgelehnt. Das wird von der Stadt berücksichtigt. Eine Folge davon ist, dass Wien seit 2011 keine neuen Fremdwährungskredite (z. B. in Schweizer Franken) mehr aufnimmt. Darüber hinaus wurde auch ein umfassender Plan entwickelt, um ohne finanziellen Schaden aus alten Fremdwährungskrediten auszusteigen.
Es reicht aber nicht aus, dem öffentlichen Bedürfnis nur mit besseren gesetzlichen Regelungen nachzukommen. Ebenso genügt es nicht, lediglich Daten ins Internet zu stellen, die nur Profis verstehen.

 

Darum macht die Stadt Wien ihr Budget z. B. auf der Website »Offener Haushalt« zugänglich, wo die Finanzen aller österreichischen Gemeinden übersichtlich präsentiert werden. Damit ist das mit Abstand größte Gemeindebudget Österreichs für alle Interessierten einsehbar – mit Visualisierungen und Detaildarstellungen, damit es leichter ist, das Zahlenmaterial zu verstehen. Darüber hinaus ist das komplette Budget der Stadt Wien – auch mit den Voranschlägen und Rechnungsabschlüssen früherer Jahre – weiterhin auf wien.at abrufbar.

 

Auch die Dialog- und Kommunikationsinitiative »Wien 1×1« – diese Website ist ein Teil davon – soll einen Beitrag dazu leisten, dass die Wiener Finanzpolitik verstanden und das angeschlagene Vertrauen in die öffentlichen Finanzen wiederhergestellt wird. Denn je besser die Bürgerinnen und Bürger über die Finanzen der Stadt Bescheid wissen, desto wirksamer können sie auch mitreden.

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