Die Stadt Wien setzt mit dem Rechnungsabschluss 2014 neue Maßstäbe in Richtung Transparenz bei den Stadtfinanzen. Zum zweiten Mal wurde ein eigener Finanzschuldenbericht herausgegeben. Darüber hinaus gibt es heuer eine Neuheit: Ein eigener Beteiligungsspiegel, der einen vollständigen Überblick über die direkten Beteiligungen der Stadt Wien und ihrer Unternehmungen und Unternehmen gibt.

Neu: Der Beteiligungsspiegel

Mit dem Rechnungsabschluss 2014 geht die Stadt Wien einen weiteren Schritt in Richtung zusätzliche Transparenz bei den Stadtfinanzen. Der neue Beteiligungsspiegel gibt einen umfangreichen und detaillierten Überblick über sämtliche Beteiligungen der Stadt Wien, ihrer Unternehmungen (Wiener Wohnen, Wien Kanal, KAV) und ihrer Unternehmen. Die Beteiligungen werden bis in die dritte Beteiligungsebene dargestellt, was österreichweit einzigartig ist.

Direkte Beteiligungen der Stadt Wien

Die Stadt Wien hält 30 direkte Beteiligungen. Die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV) ist die derzeit einzige Rechtsvorschrift, die regelt, wie eine Stadt ihre Finanzen darstellen muss. An diese muss sich die Stadt Wien uneingeschränkt halten. Diese sieht vor, die direkten Beteiligungen wertmäßig als Summe auszuweisen. Die Stadt Wien geht im Rechnungsabschluss noch einen Schritt weiter und führt alle direkten Beteiligungen der Stadt Wien einzeln auf. Im separaten Beteiligungsspiegel werden diese direkten Beteiligungen betrags- und anteilsmäßig ausgewiesen:

Grafik: Lesebeispiel der direkten Beteiligungen der Stadt Wien

Die drei größten direkten Beteiligungen der Stadt Wien bilden die Wiener Stadtwerke, die Wien Holding sowie die GESIBA Gemeinnützige Siedlungs- und Bauaktiengesellschaft. Diese Darstellung reicht der Stadt Wien jedoch nicht. Darum wurde der Beteiligungsspiegel bewusst um die Beteiligungen der zweiten und dritten Ebene ausgeweitet.

Beteiligungen der zweiten und dritten Ebene

Wie vorhin erwähnt, sieht die gültige VRV lediglich vor, die direkten Beteiligungen wertmäßig als Summe auszuweisen. Mit der Darstellung der einzelnen direkten Beteiligungen geht über die rechtliche Verpflichtung der Stadt bereits hinaus, doch die Plattform wien1x1.at bietet einen noch umfassenderen Transparenz-Service. Wir stellen alle Beteiligungen der Stadt Wien auch bis in die dritte Unterebene dar. (Das gesamte Dokument stellen wir weiter unten bequem als Download zur Verfügung.)

Diese Ebene der Beteiligungen sind keine direkten Beteiligungen der Stadt Wien, sondern Beteiligungen jener Unternehmen an denen die Stadt Wien beteiligt ist. Ein Beispiel: Die Stadt Wien ist zu 100,0 Prozent an der Stadt Wien Marketing GmbH beteiligt (erste Ebene). Diese wiederum hält 100,0 Prozent an der Prater Wien GmbH (zweite Ebene). Diese wiederum hält 99,0 Prozent an der Riesenradplatz GmbH (dritte Ebene). So wird diese Beteiligungsstruktur im Beteiligungsspiegel dargestellt:

Grafik: Auszugsweise Darstellung der Beteiligungen der zweiten und dritten Ebene

Weitere Transparenzinitiativen der Stadt Wien

Wien beteiligt sich bei der Online-Plattform www.offenerhaushalt.at, wo die Finanzdaten Wiens übersichtlich und für alle BürgerInnen zugänglich gemacht wurden.

Mit “wien1x1” startete Vizebürgermeisterin Renate Brauner eine österreichweit einmalige Initiative, in der sie im Rahmen von acht Informations-Veranstaltungen durch ganz Wien getourt ist und sich dort den Fragen der WienerInnen zum Wiener Budget gestellt hat. Darüber hinaus informiert die Initiative auf ihrer Homepage regelmäßig detailliert über Teilbereiche des Wiener Budgets. Hier haben die BürgerInnen ebenfalls die Möglichkeit, jederzeit unkompliziert ihre Fragen zum Wiener Budget zu stellen.

Seit 2013 wird zum Jahresabschluss ein Finanzschuldenbericht beigelegt, der detailliert über die Finanzschulden, deren Zusammensetzung und deren Entwicklung informiert, was in dieser Form ebenso bundesweit einzigartig ist.

Ausblick

Nichtsdestotrotz setzt die Stadt Wien noch weitere Maßnahmen, um die Transparenz in puncto Finanzen noch weiter zu erhöhen. Noch heuer werden neben dem Beteiligungsspiegel noch weitere Maßnahmen gesetzt, um das Beteiligungsmanagement der Stadt noch transparenter und einfacher zugänglich zu machen, auch wenn das die geltende Haushaltsordnung nicht vorsieht:

Neuer Beteiligungsbericht
In Zukunft wird gemeinsam mit dem Rechnungsabschluss ein neuer eigener Bericht der Aktivitäten jener Beteiligungen veröffentlicht, in denen die Stadt Wien als Eigentümerin einen beherrschenden Einfluss ausübt. In diesem werden auch so genannte Soft Skills der Unternehmen (zB Auftrag der jeweiligen Gesellschaft – Daseinsvorsorge, kultureller oder wirtschaftlicher Auftrag) berücksichtigt.

Beteiligungscontrolling
Die Stadt Wien wird darüber hinaus ihr Beteiligungscontrolling gemeinsam mit ExpertInnen weiterentwickeln. Dadurch sollen Abläufe und die Wirksamkeit der strategischen Steuerung weiter verbessert werden. Ziel ist, unter Berücksichtigung bereits vorhandener Daten, ein effizienteres Controlling als strategisches Steuerungsmittel für die Eigentümerin zu schaffen.

Weiterführende Links

Der Beteiligungsspiegel der Stadt Wien: Beteiligungsspiegel RA 2014
Der Finanzschuldenbericht der Stadt Wien: Finanzschuldenbericht RA 2014