von Klemens Himpele und Tanja Wehsely

Das europäische Städtenetzwerk EUROCITIES organisiert 140 Großstädte in Europa und über 45 Partnerstädte, die zusammen 130 Millionen EinwohnerInnen repräsentieren. Eurocities ist dabei in sechs thematischen Foren organisiert, die wiederum in Arbeitsgruppen untergliedert sind. Die Stadt Wien war in den vergangenen beiden Jahren Vorsitzstadt des Economic Development Forum (EDF). Diese Vorsitzperiode läuft im November aus und die französische Stadt Nantes wurde als Nachfolgerin Wiens gewählt. Ein Rückblick.

Gemeinsam Städteinteressen vertreten

Der Austausch und die Zusammenarbeit von Städten innerhalb der Europäischen Union ist mindestens aus drei Gründen unerlässlich: Erstens lebt Europa vom gemeinsamen Tun, zweitens können Städte voneinander lernen und drittens können und müssen Städte ihre gemeinsamen Interessen gegenüber den europäischen Institutionen vertreten. Daher ist Wien seit Jahren in EUROCITIES aktiv und dort auch im Vorstand vertreten.

V. l. n. r.: Russell Marie (Stadt Nantes, neuer technischer EDF-Vorsitzender), Tanja Wehsely (Gemeinderätin Wien, aktuelle politische EDF-Vorsitzende), André Sobczak (Stadt Nantes, neuer politischer EDF-Vorsitzender), Klemens Himpele (Stadt Wien – MA 23, aktueller technischer EDF-Vorsitzender)

Diese lange und gute Zusammenarbeit mit EUROCITIES war vermutlich der Grund, warum Wien in einer schwierigen Situation des EDF – es war gerade umstrukturiert worden – im Herbst 2016 gebeten wurde, den Vorsitz zu übernehmen. Auf politischer Ebene war die Vorsitzende des Finanzausschusses, Gemeinderätin und Landtagsabgeordnete Tanja Wehsely verantwortlich, auf technischer Ebene der Leiter der MA 23, Klemens Himpele. Die Herausforderung bestand darin, das EDF stärker auf die ökonomischen Themen auszurichten und die halbjährlichen Treffen entsprechend thematisch vorzubereiten.

Neuer Schwerpunkt auf Initiative Wiens: langfristige Investitionen

Es ist dabei gut gelungen, die Forumstreffen neu zu strukturieren und inhaltlich zu schärfen. Im April 2017 ging es im spanischen Donostia / San Sebastián um „Innovative cities for a competitive Europe“. Bereits ein halbes Jahr später, bei einem Forum in Wien, haben sich rund 100 ExpertInnen aus den Mitgliedsstädten getroffen, um über das zentrale Thema “Cities’ long-term investments for a stronger European economy“ mit VertreterInnen der europäischen Institutionen zu diskutieren. Als Ergebnis dieser Konferenz entstand schließlich die neue Arbeitsgruppe „Long-term investment“, die derzeit – ebenfalls unter Wiener Vorsitz – arbeitet. Damit wurde das Thema nachhaltig im europäischen Städtenetzwerk verankert. Die in den vergangenen Jahren stark gesunkenen Investitionen stellen ein großes Problem für zahlreiche Regionen in Europa dar.

Das Treffen im portugiesischen Braga im März 2018 widmete sich der „role of cities in the knowledge economy“. Hier wurde auch die Debatte um die neue Strategie des EDF begonnen. Ziel des Wiener Vorsitzes war es, die wichtigsten Herausforderungen der Städte im ökonomischen Bereich stärker ins Zentrum der Debatten zu rücken und gleichzeitig die Lobby-Aktivitäten der Städte gegenüber der Europäischen Kommission zu stärken. Inhaltliches Ziel bleiben prosperierende und inklusive europäische Städte.

Dabei lassen sich nach Brian Field, Professor am University College in London und ehemaliger Berater der Europäischen Investitionsbank, drei globale Entwicklungen als Rahmensetzung für Städte benennen: Die Digitalisierung oder die Geschwindigkeit des technologischen Wandels, die Transformation zu einer nachhaltigen Ökonomie und die Geschwindigkeit der Urbanisierung mit allen Fragen für den Arbeitsmarkt und die Lebensqualität. Die Herausforderungen ergeben sich demnach aus dem Klimawandel, der Frage der Ungleichheit und der Migration. Die Städte brauchen aber entsprechende Investitionsmittel, um diese im Sinne ihrer BürgerInnen bewältigen zu können.

Nantes folgt auf Wien

Das letzte Treffen mit Wien als Vorsitzstadt fand vergangene Woche im französischen Grenoble statt. „Internationalisation of cities & economic attraction“ war hier das Thema. Wie es eine Vertreterin der Europäischen Kommission ausdrückte: „Wir haben gemeinsame Probleme, sollten die Erfahrungen teilen um dann lokale Lösungen zu finden.“

In den zwei Jahren ist es gut gelungen, den Austausch inhaltlich zu fokussieren und die TeilnehmerInnenzahlen erheblich zu steigern. Die Working Group „Long-Term Investment“ hat ihre Arbeit aufgenommen und bearbeitet ein wichtiges Feld für die europäischen Städte. Zudem ist die Debatte um die Zukunft des EDF aktiv von uns mitgestaltet worden, die Entscheidung darüber fällt allerdings erst in einem halben Jahr.

In diesem Sinne waren die zwei Jahre eine spannende Erfahrung, da die unterschiedlichen Erwartungen an internationale Netzwerke, unterschiedliche regionale Kompetenzen und natürlich auch unterschiedliche politische Zugänge die Koordination der zahlreichen Städte immer wieder zu einer spannenden und lehrreichen Aufgabe machten. Unseren NachfolgerInnen aus Nantes alles Gute für die kommenden zwei Jahre.